Sobald Ihre Marke im Register des Markenamtes eingetragen ist, haben Inhaber älterer Marken die Möglichkeit, Widerspruch gegen Ihre Marke einzureichen, wenn sie befürchten, dass eine Verwechslungsgefahr besteht.
Abmahnungen wegen Markenrechtsverletzungen sind in dieser Folge meistens nicht nur mit hohen Abmahnkosten verbunden, die Sie tragen müssen. Im schlimmsten Fall sind Sie am Ende dazu verpflichtet, Ihre eigene Marke zu löschen und ggf. sogar Ihren Firmennamen zu ändern. Damit wären auch alle Investitionen, die Sie in Werbematerial und Marketing gesteckt haben, vergebens.
Daher sollten Sie zum Schutz Ihrer Marke bedenken: Das Deutsche Patent- und Markenamt kontrolliert im Vorfeld nicht, ob es Ihre Marke so oder in vergleichbarer Form bereits gibt. Im Gegenteil, es wird von Ihnen erwartet, dass Sie mit dem Anmeldewunsch auch eine Markenrecherche durchführen. Wir zeigen Ihnen, wie Sie bei der Markenrecherche am besten vorgehen und was Sie dabei beachten sollten.
Der erste Schritt Ihrer Markenrecherche
Um zu überprüfen, ob bereits Markenarten (LINK) mit Verwechslungsgefahr existieren, fangen Sie am besten mit einer ersten Recherche über Internet-Suchmaschinen wie Google an. Geben Sie zunächst Ihren Wunsch-Markennamen in die Suchleiste ein. So können Sie gleich sehen, ob und welche Ergebnisse erscheinen. Zusätzlich können Sie Ihre Suche auf Telefon-, Branchen- oder Produktverzeichnisse, Titelschutzanzeigen sowie Handelsregister ausweiten. Im zweiten Schritt können Sie Ihre erste Suche verfeinern, indem Sie die Ware/Leistung, die Ihr Unternehmen anbietet mit Ihrem Firmennamen und/oder Markennamen in die Suchmaske eingeben. Angezeigte Ergebnisse können Sie auf diese Weise auch gut begutachten und mit Ihrer Marke vergleichen. Natürlich kann die Google-Recherche nur einen ersten Überblick leisten.
Für eine genauere Überprüfung sollten Sie sich das Markenregister des DPMA genau ansehen.
Markenregister und Datenbanken im Überblick:
Die wichtigste Datenbank und damit eine große Anlaufstelle für Ihre Recherche ist das Markenregister des DPMA. Weiter gibt es einige Register und Datenbanken, in denen Sie zusätzlich nach internationalen Marken, Geschmacksmustern, Designs, Namen etc. suchen können.
DPMAregister
register.dpma.de
Hier finden Sie nationale Marken, die entweder eingetragen, angemeldet, gelöscht, zurückgenommen oder zurückgewiesen wurden. Neben Unionsmarken und international registrierten Marken (IR) mit Schutzwirkung in Deutschland ist es seit dem 21. Februar 2017 auch möglich nach internationalen Marken mit Schutzwirkung für die Europäische Union (EM) zu recherchieren.
Dabei können Sie in Ihrer Suche zwischen „Einsteigerrecherche“ und „Expertenmodus“ wählen. Geben Sie nun Ihren Markennamen ins Suchfeld „Wiedergabe der Marke“ ein oder geben Sie eine entsprechende Ziffernfolge im Feld „Bildklasse“ ein.
Noch ein Tipp für Ihre Recherche nach gleich oder ähnlich klingenden Markennamen:
Fügen Sie nach Ihrem Suchwort den Platzhalter „?“ in die Suchmaske ein, so werden Ihnen auch ähnlich lautende Marken mitangezeigt. Bitte beachten Sie auch, dass für die Annahme einer Verwechslungsgefahr die Möglichkeit einer rein gedanklichen Verwechslung ausreichend sein kann (§ 14 Abs.2 Nr. 2 MarkenG).
In der Ergebnisliste finden Sie übrigens unter anderem auch abgelehnte oder zurückgenommene Anmeldungen. Diese sind mit dem Vermerk „Marke nicht eingetragen“ gekennzeichnet.
eSearch plus
euipo.europa.eu/eSearch/
eSearch plus zeigt Unionsmarken, also Marken, die in der Europäischen Union – und damit auch in Deutschland – gelten, sowie international registrierte (IR-)Marken mit Benennung EM. Die im Verzeichnis hinterlegten Marken können eingetragen, angemeldet, zurückgenommen, zurückgewiesen, gelöscht oder abgelaufen sein.
TMview
www.tmdn.org/tmview/welcome
TMview zeigt zu den Markendaten aus allen 27 EU-Mitgliedstaaten auch zusätzliche EUIPO- und WIPO-Informationen an.
Global Brand Database
www.wipo.int/branddb/en/
In der Datenbank der World Intellectual Property Organization (WIPO) sind geistige Eigentümer, wie zum Beispiel internationale Marken, Symbole, Designs, Namen oder Patente, hinterlegt.
Hilfe bei aufwendiger Recherche
In den Markenregistern und Datenbanken zu recherchieren ist bei weilen sehr zeitaufwendig und streckenweise kompliziert. Sie sollten dennoch nicht davor zurückschrecken. Investieren Sie lieber etwas Aufwand im Vorfeld, bevor Sie vorschnell eine Marke anmelden, die Sie am Ende löschen lassen müssen. Als Rechtsanwälte stehen wir Ihnen selbstverständlich jederzeit mit kompetenter Beratung zur Seite und übernehmen auf Wunsch auch vollständige Markenrecherchen.
Übrigens: Nach Ihrer erfolgreichen Markenanmeldung sollten Sie immer mal die Register im Auge behalten. Überprüfen Sie so, ob andere Firmen und Konkurrenten Ihre eingetragene Marke verwenden und unterbinden Sie widerrechtliche Nutzungen.