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Wissenswertes
Keine Kostensenkung bei ausbleibender Reaktion des Abgemahnten.
„Kopf in den Sand stecken“ bei Marken- und Wettbewerbsverletzungen kann teuer werden. mehr...
Die Luft für Spekulationsmarken wird dünner!
Eine Marke auf "gut Glück" anzumelden, um diese selbst nicht zu verwenden, sondern um von Dritten Schadensersatz zu verlangen, ist… mehr...
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Wer ist Abkömmling? - Urteil des OLG Oldenburg vom 11.09.2019 – 3 U 24/18
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Wenn es nicht der Meister macht.
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Immer häufiger werden Privatpersonen, welche als Influencer bei Instagram aktiv sind, wegen wettbewerbsrechtlicher Verstöße abgemahnt. Um zu erfahren,… mehr...
Verzugspauschale im Arbeitsrecht
Arbeitsgericht Köln widerspricht dem Bundesarbeitsgericht Die Verzugspauschale nach § 288 Absatz 5 Satz 1 Bürgerliches Gesetzbuch [BGB] ist auch auf… mehr...
Der Betriebsübergang: Das sollten Sie als Arbeitgeber beachten
Wechselt ein Betrieb oder ein Betriebsteil den Inhaber spricht man von einem Betriebsübergang. Als neuer Arbeitgeber, wie auch als veräußernder… mehr...